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Im SPÖ-Landtagsklub waren am Sonntag nur eine Handvoll Rotweinflaschen vorbereitet – so als gäbe es wenig zu feiern. Das war ein bisschen tiefgestapelt. Denn der Jubel nach der ersten Hochrechnung kurz nach 16 Uhr kannte kaum Grenzen. Frenetisch beklatscht wurden von den Anhängern von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nicht nur die 46,4 Prozent der SPÖ, […]
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) und seine rote Landespartei haben am Freitag offiziell ihren Wahlkampf für die Landtagswahl am 19. Jänner beendet. Die Stimmung sei gut, meinte Doskozil, er warte nun “positiv angespannt” auf die “Zeugnisverteilung” am Wahltag. Er will 18 der derzeit 19 Mandate halten, sodass keine Koalition gegen die SPÖ möglich wäre. […]
Im Burgenland kursiert seit einiger Zeit der Begriff “Doskonomics”. Was er im Kern bedeutet: die Durchdringung der burgenländischen Wirtschaft durch den Staat. “Die Presse” umschreibt das System Doskozil als “zeitgenössischen Etatismus pannonischer Prägung”. Mit anderen Worten, fungiert der Staat sozusagen als Großunternehmer, der bei den unterschiedlichsten Firmen und in den unterschiedlichsten Branchen (von der maroden […]
“Der Bund lässt die Strompreisbremse mit Jahresende auslaufen, erhöht die Netzkosten und Abgaben auf Energie. Das ist für uns im Burgenland nicht akzeptabel”, wetterte Doskozil. Während im Großteil Österreichs im kommenden Jahr ein massiver Anstieg der Energiekosten droht, verspricht Doskozil im Burgenland stabile Strompreise. Dabei verweist er auf die Energiegemeinschaft “Fanclub Burgenland Energieunabhängig”, die in […]
Die SPÖ habe insofern nichts bei den Koalitionsverhandlungen zu suchen, als sie bei der Nationalratswahl Ende September lediglich Dritter geworden sei (hinter FPÖ und ÖVP). Als Dritter sei es schlichtweg “nicht angebracht”, das Wort Regierungsverantwortung in den Mund zu nehmen, betonte Doskozil. In Hinblick auf die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS, die allem Anschein […]
Nach Ansicht der Opposition befinde sich das Land “am Rande des Ruins”, meinte Doskozil und ortet “irrationale Zeiten” im Vorwahlkampf. In den vergangenen fünf Jahren sei einiges passiert, nannte er etwa die Corona-Pandemie oder sinkende Ertragsanteile. Das Land habe in Pflege und Gesundheit investiert, den Wärme- und Mietpreisdeckel eingeführt und Vorkehrungen für das Krankenhaus Gols […]
Offiziell soll der Wahlkampf für die Landtagswahl am 19. Jänner zwar erst am 6. Jänner beginnen, aber de facto ist längst Dauerwahlkampf. Vor der am Mittwoch beginnenden zweitägigen Budgetdebatte im Landtag erneuerte die ÖVP am Montag ihre Kritik an der SPÖ-Alleinregierung, die für „Verschwendung, Rekordverschuldung und Verstaatlichung“ stehe. Unterfüttert war die Kritik mit neuen […]