TikTok in den USA abgeschaltet

Die Video-App Tiktok hat den Betrieb in den USA eingestellt. Nutzer bekamen am Samstagabend (Ortszeit) einen Warnhinweis zu sehen, dass Tiktok vorerst nicht mehr nutzbar sei – aber Hoffnung auf eine Lösung unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bestehe. Für den in China ansässigen Tiktok-Eigentümer Bytedance läuft am Sonntag die Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen. Die App zog aber schon vorher den Stecker.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, den in den USA verhängten Bann für die Videoplattform TikTok per Dekret auszusetzen. In seinem Onlinedienst Truth Social erklärte der Republikaner am Sonntag, er sei dafür, dass der vom chinesischen Mutterkonzern ByteDance betriebene Dienst künftig in einem Joint Venture zur Hälfte in US-Besitz sein solle.

„Sie können TikTok vorerst nicht nutzen“

„Ein Gesetz, das TikTok verbietet, wurde in den USA erlassen. Das bedeutet leider, dass Sie TikTok vorerst nicht nutzen können. Wir sind glücklich, dass Präsident Trump angedeutet hat, dass er mit uns an einer Lösung arbeiten wird, um TikTok wieder zuzulassen, sobald er sein Amt angetreten hat. Bitte bleiben Sie auf dem Laufenden“, heißt es in einer Nachricht auf der App.

Die Video-App hat in den USA nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer.

Oracle ordnete an, Tiktok-Server abzuschalten

TikTok und die Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Daher verabschiedete der US-Kongress im vergangenen Jahr mit großer überparteilicher Mehrheit ein Gesetz, das ByteDance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft bis zum 19. Jänner zu verkaufen. Dienstleistern wie Apple, Alphabets Google oder Oracle drohen massive Geldstrafen, sollten sie Tiktok nach Inkrafttreten des Verbots weiterhin ihre Dienste zur Verfügung stellen.

Dementsprechend hat der wichtigste Cloud-Computing-Dienstleister für Tiktok, Oracle, laut Medienberichten bereits am Samstag seine Mitarbeiter angewiesen, die Server, auf denen die US-Tiktok-Daten gehostet werden, um 21:00 Uhr Ortszeit (Sonntag um 03:00 Uhr MEZ) abzuschalten.

Trump plant 90-tägige Gnadenfrist für Tiktok

Eine Lösung für TikTok könnte es aber schon nach der Amtseinführung von Donald Trump am Montag geben. Der künftige US-Präsident stellte Tiktok einen Aufschub von drei Monaten von dem drohenden Aus in den USA in Aussicht. Das sei die wahrscheinlichste Vorgehensweise, sagte Trump am Samstag dem TV-Sender NBC. „Wenn mich dazu entscheide, werde ich das am Montag ankündigen.“

Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und Tiktok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.

In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu Tiktok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück. (APA/dpa/Reuters)