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Ein US-Gesetz fordert ByteDance auf, bis spätestens zum 19. Januar 2025 das US-Geschäft von TikTok zu verkaufen. Sollte das Unternehmen dieser Vorgabe nicht nachkommen, droht ein landesweites Verbot der Plattform. Dies wäre ein massiver Einschnitt, denn TikTok zählt in den Vereinigten Staaten ungefähr 170 Millionen Nutzer – nahezu die Hälfte der Bevölkerung.
Diese Maßnahme wurde vor dem Hintergrund wachsender Sicherheitsbedenken eingeführt. US-Behörden werfen TikTok vor, ein potenzielles Risiko für die nationale Sicherheit darzustellen. Der Vorwurf: Nutzerdaten könnten in die Hände der chinesischen Regierung gelangen oder für politische Einflussnahme genutzt werden. ByteDance und TikTok weisen diese Vorwürfe vehement zurück.
TikTok hatte versucht, die rechtlichen Vorgaben anzufechten, scheiterte jedoch bereits in früheren Instanzen. Das Berufungsgericht erklärte das Gesetz zum erzwungenen Verkauf für rechtmäßig, woraufhin TikTok und ByteDance einen Dringlichkeitsantrag einreichten, um Zeit zu gewinnen. Doch auch dieser wurde nun zurückgewiesen.
Brisant ist der politische Kontext: Die Maßnahmen gegen TikTok wurden ursprünglich während der ersten Amtszeit von Donald Trump initiiert. Obwohl er zuletzt öffentlich Zweifel an einem Verbot äußerte, bleibt die Zukunft der Plattform ungewiss. Trumps erneute Amtseinführung ist für den 20. Januar 2025 geplant – einen Tag nach Ablauf der Verkaufsfrist.
Die Situation setzt ByteDance erheblich unter Druck. Entweder das Unternehmen verkauft sein US-Geschäft innerhalb weniger Wochen, oder es riskiert, vollständig vom amerikanischen Markt ausgeschlossen zu werden. Ein solcher Schritt wäre ein schwerer Schlag für TikTok, das den US-Markt zu seinen wichtigsten zählt.